Panorama Hirschbach
Panorama Hirschbach

Historie des Aufstellungsbeschlusses

24.02.2021
Die Beschlussvorlage Nr. 84/2021 (ehem. 84/2020 ??)
Antrag auf Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 77/2020 - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan „Hermsdorfer Straße - Hirschbach“ wird auf der SR-Sitzung mit folgendem Votum angenommen:  13/4/2 (pro/contra/enthalten)
 
Wenige Stunden vor der SR-Sitzung erhielt die BI die Antworten der Kommunalaufsicht  auf den Offenen Brief an Herrn Obst und vom Bürgermeister Markus Dreßler auf die Bürgeranfrage zum TOP 5 der SR-Sitzung. Beide Antwortschreiben bescheinigen die korrekte Vorgehensweise aller Beteiligten bei der Einbringung und Beschlussfassung der BV 84/2021.
 
21.02.2021
Per E-Mail stellt die BI an den Bürgermeister Markus Dreßler eine Bürgeranfrage zum angekündigten TOP 5 der SR-Sitzung am 24.02.2021. Es wird angefragt, ob Befangenheiten in Bezug auf die Beschlussvorlage 84/2021 (ehem. 84/2020 ??) bei SR Steffen Barthel und BM Markus Dreßler vorliegen könnten, welche durch deren Handeln bzw. eine öffentliche Aussage zum Thema begründet sind.
 
30.01.2021
Bezugnehmend auf ein Interview in der Sächsischen Zeitung am 06.01.2021 sendet die BI einen Offenen Brief an den Leiter des Kommunalamtes beim Landratsamt Pirna, Herrn Thomas Obst. Er möge bitte nochmals konkret zu konkret genannten Beschlussabläufen im Stadtrat Glashütte Stellung nehmen.
 
28.01.2021
Nach interner Diskussion der Ablehnung des Ortschaftsrates teilt die BI in einem Offenen Brief dem BM und allen Stadträten mit, dass die Entscheidung zu Bestand und Durchführung des SR-Beschlusses 77/2020 bzw. zukünftiger Bebauungsplanung allein in der Hand des Stadtrates liegt, da der Ortschaftsrat die Einwohnerbeteiligung ablehnt.
 
21.01.2021
Der Ortsvorsteher und SR Jörg Paulusch teilt mündlich mit, dass sich der Ortschaftsrat mehrheitlich gegen eine gemeinsame Befragung der Einwohner für konkrete Alternativ-Vorschläge ausgesprochen habe. Damit stellt sich der Ortschaftsrat gegen die Meinung der Einwohner von Hirschbach.
 
13.01.2021
Die BI verschickt die Bitte bzw. den Antrag an den BM und alle Stadträte, die neue Beschlussvorlage 84/2020 auf der nächsten Stadtratssitzung nicht zu behandeln. Stattdessen sollen konkrete Alternativ-Vorschläge für Bauplätze in Hirschbach geprüft werden, damit die lokale Nachfrage befriedigt werden kann. Bauplätze für Ortsfremde auf der Grünen Wiese sind unnötig, wenn alle Ortsteile in gleicher Weise mitziehen.
Das entspricht genau der Zielstellung des aktuell gültigen SR-Beschlusses 77/2020.
 
02.01.2021
Vertreter der BI treffen sich mit dem Ortsvorsteher und zwei Ortschaftsräten, um Kompromiss-Möglichkeiten für eine Entwicklung von Bauplätzen in Hirschbach zu erörtern. Der BM will aber die neue Beschlussvorlage 84/2020 als Basis für einen Kompromiss setzen. Die BI möchte vom Stand NULL beginnen und alternative Vorschläge einbringen.
 
20.12.2020
Die BI formuliert eine Gegendarstellung zum SZ-Artikel vom 19.12.2020 und fordert Herrn Brückner bzw. die Sächsische Zeitung zur umgehenden, ungekürzten Veröffentlichung im Lokalteil auf.

Mit dem Ortsvorsteher telefonisch abgestimmter nächster Gesprächstermin ist für 22.12.2020 geplant. - Musste leider verschoben werden.

19.12.2020
Online-Artikel in der Sächsischen Zeitung „Neue Chance fürs Baugebiet Hirschbach“, in dem Autor Maik Brückner wiederholt den SR Barthel als Initiator eines "Kompromissvorschlages“ lobt, obwohl er "alten Wein in neuen Schläuchen“ verkaufen will. Die Darstellung offenbart, dass SR Barthel einer wirklichen Kompromissbildung eigentlich keine Chance gibt und zurück zur Situation entsprechend der Beschlusslage vom Dezember 2019 will.

15.12.2020
Bürgermeister Dreßler sagt die für den Abend geplante SR-Sitzung mit Verweis auf die avisierten Gespräche ab.

Im kurz darauf folgenden Artikel „Glashütte sagt Ratssitzung ab“ der Sächsischen Zeitung wird SR Barthel im Widerspruch zur u.g. Folge der Fakten als Initiator der möglichen Gespräche dargestellt. Autor Maik Brückner verbreitet Informationen, die er nicht korrekt kennen kann, da er nicht dabei war. - Das ist Meinungsmache mit "alternativen Fakten“.
 
14.12.2020
Bürgermeister Dreßler, SR Paulusch, SR Barthel, OR Lotze und drei Vertreter der BI treffen sich im DGZ Hirschbach. Der BM sucht Zustimmung zur neuen Beschlussvorlage als "Kompromisslösung". Von der BI wird dies abgelehnt und auf die aktuelle Lage nach SR-Beschluss 77/2020 vom 24.11.2020 verwiesen, um Gespräche vom "Punkt NULL" zu beginnen.
Beide Seiten können sich auf eine Aussetzung der SR-Abstimmung über die neue Beschlussvorlage 84/2020 bis zur nächsten SR-Sitzung am 26.01.2021 verständigen. Kurzfristig soll primär zwischen OR Hirschbach und BI ein Dialog über kompromissfähige Alternativen geführt werden.
Beide Gremien benötigen die Zustimmung ihrer Mitglieder und möchten die Gespräche noch vor Weihnachten starten ...
 
13.12.2020
Ortsvorsteher und BI verständigen sich auf einen kurzfristigen Gesprächstermin zur neuen Beschlussvorlage 84/2020 im DGZ Hirschbach. Der BM und SR Barthel wollen ebenfalls teilnehmen.
Die BI veröffentlicht eine Mitteilung bzw. Klarstellung zur möglichen Suche nach einer Kompromisslösung.
 
12.12.2020
In einem kurzfristigen Gespräch mit dem Ortsvorsteher und SR Jörg Paulusch diskutiert ein Vertreter der BI Möglichkeiten, um einen Rückfall zur Beschlusslage mit Stand vom Dezember 2019 zu verhindern. Mit diesem Rückfall wären alle Fortschritte zunichte, ein einvernehmlicher Neubeginn in Hirschbach verspielt.
 
11.12.2020
Amtsblatt 12/2020 Seite 8 - die Tagesordnung zur kommenden SR-Sitzung am 15.12.2020 in RHG wird veröffentlicht (keine Mitteilung auf Internet-Seite der Stadt GLH). Als Punkt 7 wird die neue Beschlussvorlage Nr. 84/2020 zur Aufhebung des SR-Beschlusses 77/2020 vom 24.11.2020 (Aufhebung der Aufhebung) aufgelistet.
 
SR Steffen Barthel meldet sich telefonisch beim ersten Sprecher der BI und lädt zur informativen Mitteilung der Inhalte der von ihm eingebrachten Beschlussvorlage Nr. 84/2020 in sein Verkaufsleiterbüro in einem regionalen Baumarkt ein.
Beide Sprecher der BI können den Text der Beschlussvorlage erstmalig lesen. Es wird sofort deutlich, dass es sich inhaltlich um den damaligen Gegenentwurf des BM zum Beschluss 77/2020 vom 24.11.2020 handelt. Dieser Gegenentwurf war als "Kompromiss-Vorschlag" auf Basis des ursprünglichen Beschlusses vom Dezember 2019 deklariert worden, wurde aber durch die Mehrheit der Stadträte nicht unterstützt.
 
27.11.2020
Redaktionsschluss für das neue Amtsblatt, welches am 11.12.2020 erscheint.
Darin die Ankündigung über eine neue Beschlussvorlage zur Aufhebung des SR-Beschlusses 77/2020 vom 24.11.2020 (also Aufhebung der Aufhebung). Diese wurde durch Stadträte unter Initiative von SR Steffen Barthel offenbar fristgerecht und lediglich drei Tage nach der letzten SR-Entscheidung eingereicht.
 
24.11.2020
Die Beschlussvorlage Nr. 77/2020 
Antrag auf Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 29/2019 - Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan „Hermsdorfer Straße - Hirschbach“ wird auf der SR-Sitzung mit folgendem Votum angenommen:  10/8/1 (pro/contra/enthalten)
 
Im Anschluss zufälliges Gespräch zwischen SR und Ortsvorsteher Jörg Paulusch und einem Vertreter der BI über Möglichkeiten einer einvernehmlichen und mitbestimmten Ortsentwicklung in Hirschbach. Beide zeigen sich interessiert ...
 
16.11.2020
über Internet-Seite der Stadt GLH wird die Tagesordnung zur kommenden SR-Sitzung am 24.11.2020 in RHG veröffentlicht, auch dabei Top 8:
Beschlussvorlage Nr. 77/2020:
Antrag auf Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 29/2019 - Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan „Hermsdorfer Straße - Hirschbach“
 
10.11.2020
Die Anfrage für eine bezahlte Werbe-Anzeige zur Ankündigung der neuen Internet-Seite der BI im Glashütter Amtsblatt wird nach Rückfrage des Verlags durch die Glashütter Stadtverwaltung bzw. den Bürgermeister abgelehnt.
Begründung war, dass keine politischen Beiträge von Organisationen und Parteien oder Beiträge zur örtlichen Politik im Amtsblatt der Stadt Glashütte veröffentlicht werden dürfen, auch nicht als kostenpflichtige Anzeige.
 
03.11.2020
Die BI hat mehrfach angeboten, die Auswertung der Einwohnerumfrage offenzulegen. Auf der Einwohnerversammlung am 08.09.2020 war dies durch den BM verhindert worden. Per E-Mail hatte der BM eine nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates am 12.11.2020 für eine solche Vorstellung vorgeschlagen. Eine solche Vorstellung "für ausgewählte Kreise" lehnte die BI ab.
 
27.10.2020
Eine Anmietung des Dorfgemeinschatszentrums (DGZ) durch die BI zur öffentlichen Vorstellung der detaillierten Auswertung der Meinungsumfrage vom Juli wird durch die Stadtverwaltung Glashütte abgelehnt.
Begründung war die aktuelle Situation der Corona-Pandemie. Nach zu diesem Zeitpunkt gültigen Corona-Regelungen für Versammlungen war die Ablehnung rechtlich aber nicht begründbar. Die Anmietung wurde also willkürlich unterbunden.
 
19.10.2020
Einreichung einer Beschlussvorlage zur Rücknahme des Aufstellungsbeschlusses 29/2019 für einen Bebauungsplan "Hermsdorfer Straße - Hirschbach" durch 5 Stadträte
 
08.09.2020
Einwohnerversammlung in Hirschbach zum Aufstellungsbeschluss 29/2019
Die Bürgerinitiative durfte nicht als gleichberechtigter Partner auftreten, obwohl dies nach dem Gespräch mit dem Bürgermeister am 09.06.2020 schriftlich vereinbart und allen Einwohnern angekündigt wurde.
Die Ergebnisse der Meinungsumfrage konnten nicht präsentiert werden, da der Aufbau eines Beamers durch den BM unterbunden wurde.
 
06.09.2020
 
01.09.2020
öffentliche Präsentation der Kern-Ergebnisse der Meinungsumfrage auf der Stadtratssitzung in RHG
 
21.08.2020
Amtsblatt 08/2020 Seite 4 - Bekanntmachung und Einladung zum Dialog auf der Einwohnerversammlung in Hirschbach am 08.09.2020 allein durch den Bürgermeister.
Zuvor bzw. im Laufe einer Nachfrage und Kommunikation per E-Mail wurde die BI durch den BM als gleichberechtigter Partner von der Einwohnerversammlung ausgeladen. Durch den BM wurde mitgeteilt, dass ein Beamer nicht aufgebaut werden darf, um die Ergebnisse der Meinungsumfrage durch die BI zu präsentieren.
 
10.07.2020
Vier Wochen lang persönliche Kontaktaufnahme durch BI-Mitglieder mit allen Einwohnern für hohe Umfrage-Beteiligung,
Anonyme Auswertung, Korrektheit durch nicht fälschbare Kontrollnummern transparent nachvollziehbar
 
30.06.2020
Gemeinsames Anschreiben durch BM Dreßler, BI, SR Paulusch an alle Hirschbacher Haushalte zum Stand der Planung, Ankündigung einer Einwohnerversammlung in HIB,
 
Ergebnis der Anfrage an das LRA vom 17.05.2020
- Aufstellungsbeschluss für B-Plan nach § 13b BauGB formal korrekt
- keine inhaltliche Bewertung ohne konkreten B-Plan möglich
 
09.06.2020
Bürger-Gespräch beim Bürgermeister in GLH zum Thema B-Plan HIB,
weitere Teilnehmer: SR Jörg Paulusch, Planer, potentieller Investor
 
06.06.2020

20.05.2020

Antwort von BM Dreßler auf Mahnschreiben der BI vom 03.05.2020

17.05.2020

Petition der Bürgerinitiative Unser Hirschbach an das Landratsamt (LRA) mit Frage zur Anwendbarkeit des § 13b BauGB für das Planungsgebiet HIB (u.a. wegen Zulässigkeit einer Wohnbebauung im Außenbereich)
 
09.05.2020

03.05.2020

Mahnschreiben der Bürgerinitiative Unser Hirschbach an den Bürgermeister zur Beantwortung der Fragen aus dem Bürgerschreiben vom 06.02.2020

05.03.2020

Einwohner-Schreiben vom Ortsvorsteher und SR Jörg Paulusch:
"... Verzicht auf frühzeitige Beteiligung ..." -> Wer will darauf verzichten ???
"... reduzierte Anforderungen an Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen ..." -> Warum ???
 
25.02.2020
Stadtratssitzung in GLH
Nachfrage zum Bürgerschreiben durch Einwohner - ausweichende Antworten des BM

06.02.2020

Bürgerschreiben an den Bürgermeister Markus Dreßler und den Stadtrat der Stadt GLH
Fragen an den Bürgermeister und Stadtrat mit über 100 Unterschriften aus Hirschbach!

03.02.2020

Ortschaftsratssitzung Hirschbach im DGZ
Fragen von Einwohnern - Schweigen fast aller Ortschaftsräte,
einer Einwohnerin wird sogar das Wort entzogen

07.01.  und  17.01.2020

Bekanntmachung Aufstellungsbeschluss für einen B-Plan in Hirschbach
- erstmals mit Flurkarte vom Planungsgebiet "Hermsdorfer Straße" in HIB
- Fläche 3,38 Hektar im Außenbereich

17.12.2019

Stadtratssitzung im "Erbgericht" Reinhardtsgrimma, Beschlussvorlage 29/2019
anwesend ca. 40 Hirschbacher, nur Ausgewählte kommen zu Wort, gereizte Stimmung
Verfahren nach § 13 b BauGB wird durchgepeitscht (pro/contra/enthalten: 9/7/3) !!!

10.12.2019

Einwohner-Schreiben vom Ortsvorsteher und SR Jörg Paulusch:
"... haben sich die Hirschbacher Ortschaftsräte mehrmals in diesem Jahr beschäftigt und sich einstimmig dafür entschieden, das Vorhaben zu unterstützen."
-> Und warum in nichtöffentlicher Beschlussfassung, obwohl der Vorentwurf des FNP bereits veröffentlicht war (inklusive Lageplan mit Planungsflächen) ???
 
"Bereits im November ... auf der Tagesordnung des Stadtrates. Der Beschluss wurde nicht gefasst, ... Vorlage erneut ... am 17.12.2019 steht."
Der Beschluss wurde im November nicht „nicht gefasst“ sondern am 26.11.2019 durch den Stadtrat ABGELEHNT - trotzdem wieder im Dezember ???

26.11.2019

Stadtratssitzung in GLH – Beschlussvorlage 24/2019 für B-Planaufstellung HIB wird ABGELEHNT (pro/contra/enthalten: 9/9/1) !!!

24.10.2019

Ortschaftsratssitzung HIB im DGZ
100 % Zustimmung des Ortschaftsrates HIB zum Vorentwurf des FNP bzw. Befürwortung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes (B-Plan) in nichtöffentlicher Beschlussfassung!
 
11.07.2019
Mitteilung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes der Stadt Glashütte gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Kein Hinweis im Amtsblatt - Wer soll es finden, wenn er es nicht schon weiß?
 
25.06.2019
im BOOT in Schlottwitz - Vorstellung des Vorentwurfs eines FNP für die gesamte Stadt (Gemeinde) Glashütte.
- Ziel: Einwohnerzahl auf 7.500 erhöhen
-> im krassen Widerspruch zu den öffentlichen Prognosen des Landes Sachsen!
- alle anwesenden Hirschbacher stellen Fragen und äußern Unverständnis,
- kaum Stadträte, keine Räte aus Hirschbach anwesend
3 Tage vor Beginn der Sommerferien
 
17.05.2019
Amtsblatt 05/2019 Seite 10 - Bekanntmachung zur Vorstellung des Vorentwurfs eines FNP am 2019-06-25 im BOOT in Schlottwitz

20.04.2019

Ankündigung eines Vorentwurfs eines Flächennutzungsplanes (FNP) für die Stadt GLH
Motto: Glashütte auf dem Weg in die Metropolregion Dresden!?


This article was updated on März 3, 2021