20.12.2020 - Gegendarstellung zu zwei SZ-Artikeln von M. Brückner
Gegendarstellung - Ihr SZ-Artikel vom 15.12.2020 "Glashütte sagt Ratssitzung ab" sowie Online-Artikel „Neue Chance für Baugebiet Hirschbach“ vom 19.12.2020
Sehr geehrter Herr Brückner,
Sie haben es zum wiederholten Mal geschafft, in einem Artikel zum Thema Bürgermeister, Stadtrat, Ortsvorsteher von Hirschbach und Vertretern von "Unser Hirschbach - Bürgerinitiative für eine mitbestimmte Entwicklung" einseitig zu berichten. Ihr Artikel vom 19.12.2020 (SZ online) zeigt ihre einseitige Darstellungsweise in unverminderter Form und trägt damit zu einem massiv falschen Informationsstand über die laufenden Gespräche bei. Dass dies bei solch brisanten Themen, wo die Bevölkerung starkes Interesse an einer objektiven Berichterstattung hat, so einseitig und ohne jegliche Rücksprache mit anderen Meinungsträgern stattfindet, ist nicht vertretbar.
Die Bürgerinitiative (BI) hatte im fortwährenden Disput – vor allem nach der durchgeführten Einwohnerumfrage – mehrfach den öffentlichen Dialog angeboten, der bisher weder von Seiten des Bürgermeisters noch von Seiten des Ortschaftsrates angenommen wurde. Vielmehr wurde mit allen Mitteln der öffentliche Dialog über die Ergebnisse und die gesammelten Meinungen der Hirschbacher Einwohner verhindert.
Wir danken an dieser Stelle noch einmal den Stadträten, die in der Novembersitzung den Stadtratsbeschluss 77/2020 „Aufhebung Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan `Hermsdorfer Straße - Hirschbach´" eingebracht und schließlich auch erfolgreich beschlossen haben. Erst dieser Aufhebungsbeschluss hat den Weg frei gemacht, sich „von Punkt Null an“ mit entsprechender Bürgerbeteiligung dem Thema Baulandentwicklung zu nähern.
Obwohl sich bereits nach der letzten Stadtratssitzung in einem ersten unverbindlichen Gespräch zwischen dem Ortsvorsteher und einem Vertreter der BI die Möglichkeit einer gemeinsamen Kompromissentwicklung abzeichnete, hat der in ihren Artikeln gelobte Stadtrat (SR) Barthel leider wieder eine nicht im Sinne der Hirschbacher Einwohner formulierte Beschlussvorlage, die den alten Rechtszustand wieder herstellen soll und der in den Mantel eines „Kompromiss“-Vorschlags gekleidet wurde, ohne Information oder Rücksprache mit der Bürgerinitiative auf die Tagesordnung gebracht.
Erst nach Kontaktaufnahme durch SR Barthel „5 vor 12“ und Intervention der BI (andere Stadträte hatten das schon im Hintergrund versucht) hatte sich in einem weiteren Gespräch zwischen dem Ortsvorsteher und einem Vertreter der BI die Möglichkeit einer gemeinsamen Kompromissentwicklung vom „Stand Null“ aufgezeigt. Zwei Stadträte und der Bürgermeister konnten bei einem Gespräch am 14.12.2020 überzeugt werden, diesen Beschlussvorschlag zu verschieben bzw. für die Einigung mit der BI und den Einwohnern von Hirschbach für eine gemeinsam verhandelte Alternative Aufschub zu gewähren.
Die BI wird für die Diskussion von Alternativvorschlägen mit dem Ortschaftsrat zur Verfügung stehen. Die Bürgerinitiative wird sich nicht gegen eine maßvolle und dem Bedarf entsprechende, sinnvolle Option stellen, aber ihren Zielen und Leitlinien (vgl. www.unser-hirschbach.de) weiterhin treu bleiben und eine unter den Einwohnern von Hirschbach mehrheitsfähige Alternative unterstützen.
Jetzt wäre es endlich möglich und höchste Zeit auf der Basis von Zahlen, Daten und Fakten die Diskussion mit der BI und den Einwohnern zu führen. Es ist der konkrete örtliche Bedarf von jungen Familien an Wohnraum und Bauland in zeitlicher Dimension mit den vorhandenen Angeboten abzugleichen. Sollte sich daraus ergeben, dass mehr Nachfrage als Angebot vorhanden ist, kann auf dieser Grundlage über Alternativen nachgedacht werden. Der Streit „Baugebiet ja oder nein" ist ohne belastbare Daten sinnlos. Man könnte ja auch einen Flughafen planen, denn irgendjemand möchte bestimmt von Hirschbach aus direkt in den Urlaub fliegen. Ohne eine klare Ausweisung von Kosten und Nutzen kann letztendlich keine fundierte Entscheidung getroffen werden und diese ist der Bürgermeister bzw. die Verwaltung immer noch schuldig. Eine Entscheidung zu erzwingen, ohne auf Faktenbasis eine Diskussion zu ermöglichen, spricht nicht für verantwortungsvolles Handeln und auch nicht für ein (parlamentarisch) demokratisches Verständnis.
Medienverdrossenheit entsteht aus politisch nicht neutraler oder auch einseitig recherchierter Berichterstattung. Ihnen sei ans Herz gelegt, bei nicht persönlicher Anwesenheit, auch die Sichtweise aller Beteiligten zu berücksichtigen. Im Sinne einer ausgewogenen und unparteiischen Berichterstattung sollte das selbstverständlich sein!
Wir bitten Sie bzw. fordern Sie auf, folgenden Text als Gegendarstellung durch die BI zu ihren beiden Artikeln schnellstmöglich und ungekürzt im Lokalteil der SZ zu veröffentlichen und uns umgehend das geplante Veröffentlichungsdatum mitzuteilen.
Mit freundlichen Grüßen
Unser Hirschbach – Bürgerinitiative für eine mitbestimmte Entwicklung
i.V. Sprecher Dr. Georg Wendland
als PDF: Geforderte Gegendarstellung in der Sächsischen Zeitung