09.06.2020 - Ergebnisse Gespräch mit BM in GLH

Liebe Einwohner von Hirschbach,

in den vergangenen Monaten wurde in Hirschbach über die Entwicklung eines Baugebiets links und rechts der Hermsdorfer Straße diskutiert. Auslöser der Diskussionen war der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Hermsdorfer Straße - Hirschbach“, den der Stadtrat im Dezember 2019 gefasst hat.

Zwischenzeitlich hat sich die Bürgerinitiative „Unser Hirschbach - Bürgerinitiative für eine mitbestimmte Entwicklung“ gegründet. Am 9. Juni 2020 fand auf Einladung des Bürgermeisters ein erster, konstruktiver Austauschs, auch mit dem potenziellen Investor und dem Planer statt. Im Ergebnis dieses ersten Gesprächs haben wir gemeinsam festgestellt, dass die Diskussionen zum Verfahren und um die Beteiligungsmöglichkeiten vor allem auf Kommunikationsdefizite und Missverständnisse zurückzuführen sind. Diese möchten wir auf diesem Weg aufklären.

Der Aufstellungsbeschluss ist formal der erste Schritt in einem verbindlichen Bauleitverfahren. Mit diesem Beschluss hat der Stadtrat lediglich seinen Willen erklärt, für die beschriebene Fläche einen Bebauungsplan erarbeiten zu wollen. Die im Beschluss dargestellte Fläche stellt dabei die Maximalgröße dar, über die in den Planungen nicht hinausgegangen werden kann. Verfahrenstechnisch möglich ist jedoch, die Fläche im konkreten Plan kleiner zu fassen.

Das gewählte Baurechtsverfahren nach § 13 b BauGB sieht zwingend eine Beteiligung der Öffentlichkeit vor. Der Entwurf des Bebauungsplans ist entsprechend öffentlich auszulegen und jeder Einwohner kann hierzu Stellung nehmen. Jede Stellungnahme ist im Verfahren zu prüfen und im Ergebnis vom Stadtrat abzuwägen. Darüber hinaus hat der Bürgermeister bereits in der ersten öffentlichen Beratung zugesichert, vor dem Beginn der Planung eine zusätzliche öffentliche Informationsveranstaltung, in der die interessierten Hirschbacher Ihre Sorgen und Ideen vorstellen können, durchzuführen. Ziel dieser Veranstaltung ist, diese Fragen und Ideen im Rahmen der Möglichkeiten bereits bei der Erarbeitung des Entwurfs zu berücksichtigen. Diese Veranstaltung soll voraussichtlich am 8. September 2020 stattfinden. Eine konkrete Information bzw. Einladung erfolgt rechtzeitig vorher.

Grundsätzlich hat der potenzielle Investor bekundet, das Projekt und die Bauplanung nicht gegen die Interessen der Einwohner von Hirschbach umzusetzen.

Zwischenzeitlich hat der Landrat die Anfrage der Bürgerinitiative geprüft und im Ergebnis mitgeteilt, dass das von der Stadt gewählte Verfahren und der Aufstellungsbeschluss nicht zu beanstanden sind. Die Anwendbarkeit des Verfahrens nach § 13 b BauGB kann regelmäßig erst anhand konkreter Planungsinhalte geprüft werden. Die komplette Antwort des Landrates kann bei der Bürgerinitiative über Unser.Hirschbach@gmx.de angefordert werden.

Unser gemeinsames Anliegen ist es, in einem fairen Dialog die Argumente auszutauschen und zu einer Lösung zu kommen, die gut für Hirschbach ist. Dazu laden wir alle Hirschbacher herzlich ein.

Hier das Bürgerschreiben und die Antwort des Landrates als PDF.